Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHäFTSBEDINGUNGEN


Messeplatz.at - ms creative Manfred Scheucher,
Berghamerstraße 60, 4072 Alkoven (UID ATU45462100) (kurz MSC genannt)
AGB 2015/Vers. 2.0 (01.07.2015)

1 Allgemein
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Dienstleistungen, die MSC gegenüber den Geschäftspartnern erbringt, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Auftragnehmer sie schriftlich bestätigt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

Mit der Bestellung von Leistungen stellt MSC diese auf unbestimmte Zeit zur Verfügung. Grundlage zur Benutzung dieser Services sind die Geschäftsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung, welche dem Kunden bei der Bestellung auf der WebSite einsichtig gemacht werden. Der Kunde akzeptiert diese mit seiner Bestellung.

Die Geschäftsbedingungen haben in der jeweils geltenden Fassung Gültigkeit, solange die Leistungen von MSC zur Verfügung gestellt werden und sind auf dieser WebSite frei und von jedermann einsehbar.

Leistungen Messeplatz.at
MSC präsentiert sämtliche Einträge des Kunden innerhalb der vereinbarten Seiten (Messeplatz.at). Zusätzlich wird die vom Kunden angegebene URL mit einem Weblink versehen. Einträge auf Messeplatz.at können vom Kunden abgeändert werden, wobei bei Änderung von Verrechnungsdaten dies auch schriftlich per Email an office@ms-creative.com zu melden ist! Für die Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich und MSC ist in jeder Weise schadlos zu halten. Ein für den Kunden wie auch immer definierter Erfolg durch die Leistungen von MSC kann nicht garantiert werden. Ebenso hat MSC keinen Einfluss auf die Qualität und Beschaffenheit der von Kunden angebotenen Dienstleistungen oder Handelswaren.

2 Fair Use Policy
Unter "Fair Use" versteht man die Verwendung des Internets und der bezogenen Systemresourcen mit Respekt, ohne durch eigene Aktivitäten andere Kunden in Ihrer Tätigkeit und in Ihren Rechten einzuschränken oder zu verletzen. Der Kunde versteht die im Internet allgemein gültigen Regeln, akzeptiert diese und wird sie einhalten, auch wenn diese nicht ausdrücklich schriftlich festgehalten sind.

3 Wirksamkeit und Zeitraum von Bestellungen und Leistungen

3.1 Wirksamkeit der Bestellung
Bestellungen für Leistungen werden wirksam, sobald eine Auftragsbestätigung an den Kunden versandt und diese mittels "Reply/Antwort" vom Kunden oder per Fax / Brief bestätigt wurde.
3.2 Wirksamkeit der Leistungen
Bestellte Leistungen werden ab dem Zeitpunkt wirksam, sobald alle technischen und administrativen Voraussetzungen dafür erfüllt wurden. Auch im Falle, dass vom Kunden notewendige Daten nicht übermittelt werden, beginnt die Verrechnungsperiode mit Fertigstellung der technischen und administrativen Voraussetzungen.

MSC wird versuchen diese Voraussetzungen schnellstmöglich zu erfüllen, hat aber keinen Einfluss auf Dritte, die für das Zustandekommen der Voraussetzungen maßgeblich beteiligt sind.
3.3 Leistungszeitraum der Neubestellungen
Die bestellten Leistungen werden grundsätzlich ab dem Tag der Wirksamkeit für einen unbestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.

MSC trifft alle dafür notwendigen technischen und administrativen Maßnahmen damit die Leistungen wirksam bleiben.

3.4 Leistungszeitraum von Up- und Downgrades
Wird eine Leistung während eines laufenden Zeitraumes up- oder downgegradet, tritt das Up- oder Downgrade ab dem Tag in Kraft an dem es bestellt wurde und gilt wieder auf einen unbestimmten Zeitraum.

4 Preise und Verrechnung
Die Verrechnung erfolgt für 1 Jahr im Vorhinein. Einmalige Leistungen sind preislich als solche gekennzeichnet und werden, getrennt von der jährlichen Rechnung, sofort am Tage der Wirksamkeit der Leistung, verrechnet. Die angegebenen Preise verstehen sich netto, exklusive der gesetzlichen Steuern.
4.1 Preisänderungen
Werden Preise für Leistungen, die für einen unbestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt werden, durch MSC geändert, wird der neue gültige Preis bei laufenden Leistungen ab der nächsten Verrechnungsperiode wirksam. Bei zusätzlichen Bestellungen ist der neue Preis ab Wirksamkeit der Leistung gültig. Gutschriften oder Nachverrechnungen sind bei laufenden, bereits im Voraus verrechneten Leistungen, nicht möglich. Bei einer Erhöhung von bestehenden Preisen wird MSC die Kunden von einer Preisänderung mindestens 4 Monate vor der nächsten Verrechnungsperiode zuvor per Email an die angegebene Adresse informieren. Stillschweigen von Seiten des Kunden gilt nach 2 Wochen ab Zustellung der Preisänderung als Zustimmung.
4.2 Verrechnung von Up- und Downgrades
Bei Leistungen, die für einen unbestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt werden und bereits verrechnet wurden, erfolgt bei einem Downgrade die Verrechnung der verminderten Leistung ab der nächsten Verrechnungsperiode (jährlich).
4.3 Rechnungslegung und Zahlungsbedingungen
Die Rechnungslegung erfolgt für Leistungen, die für einen unbestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt werden, innerhalb der letzten 3 Monate vor Ablauf der Verrechnungsperiode für 12 Monate im Voraus und sind prompt fällig. Aliquote Anteile sind auf dieser Rechnung im Nachhinein ausgewiesen. Die Zahlung kann für Firmen oder Privatpersonen mit österreichischem Firmen- oder Wohnsitz per Banküberweisung (Zahlschein) erfolgen. Für nicht in österreich ansässige Firmen oder Privatpersonen ist die Zahlung ausschließlich mit Vorauszahlung möglich. Abzug von Skonto des Rechnungsbetrages wird nicht akzeptiert.

5 Kündigung
Leistungen, die auf einen unbestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt werden, können unter folgenden Bedingungen gekündigt werden:
5.1 Kündigung von Leistungen durch den Kunden
Der Kunde kann ohne Angabe von Gründen zu jedem Zeitpunkt ohne Frist kündigen. Für bereits im Voraus verrechnete Leistungen besteht dadurch kein Anspruch auf Gutschriften und der Rechnungsbetrag ist in voller Höhe fällig, auch wenn die Kündigung kurz nach dem Beginn einer neuen Verrechnungsperiode erfolgt. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate vor Ablauf der Verrechnungsperiode. Die Vertragsdauer verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht mindestens 3 Monate vor Ende der laufenden Verrechnungsperiode ausnahmslos schriftlich (per eingeschriebenen Brief) gekündigt wurde. Sofern kein technischer oder rechtlicher Grund für das sofortige Einstellen der Leistung vorliegt, wird die Leistung von MSC bis zum Ende der laufenden Verrechnungsperiode erbracht und danach eingestellt. Der Kunde kann auf Wunsch die Leistungen auch mit sofortiger Wirkung einstellen lassen.
5.2 Einstellung von Leistungen durch MSC
MSC kann Leistungen unter folgenden Bedingungen einstellen:
5.2.1 bei Nichtbezahlung von Leistungen
Wenn Beträge aus offenen Rechnungen nicht 10 Tage nach Ausstellungsdatum der letzten Mahnung am Bankkonto der MSC eingegangen sind, stellt MSC die Leistungen mit sofortiger Wirkung ein. Sollte eine Bezahlung der offenen Forderungen weiterhin ausbleiben wird ein Inkassoverfahren bzw. ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Weiters wird bei Zahlungsverzug der gesetzliche Verzugszinsensatz in Höhe von 8 % p.a. (bei Unternehmergeschäften) über dem aktuellen Basiszinssatz (abrufbar auf www2.oenb.at) bzw. 4 % (bei Nicht-Unternehmergeschäften) verrechnet.
5.2.2 bei Missbrauch der Fair-Use-Policy
Werden von anderen Kunden Beschwerden über einen Kunden von MSC an MSC herangetragen und ist ersichtlich, dass der Kunde von MSC gegen die Fair-Use-Policy verstößt, so wird er darauf hingewiesen und verwarnt. Sollten die Verstöße trotz Verwarnung weiter anhalten, werden die Leistungen mit sofortiger Wirkung eingestellt.
5.2.3 bei Verstoß gegen die Anti-Spam-Policy
Verstößt der Kunde gegen die Anti-Spam-Policy, ist MSC berechtigt, die Leistungen ohne vorherige Ankündigung mit sofortiger Wirkung einzustellen.
5.2.4 bei Missbrauch der technischen Einrichtungen
Sollte ein Missbrauch durch Unwissenheit entstanden sein, so wird der Kunde aufgeklärt und verwarnt. Sollte der Missbrauch wiederholt stattfinden, ist MSC berechtigt, die Leistungen für den Kunden mit sofortiger Wirkung einzustellen und den Account zu löschen. Handelt es sich bei dem Missbrauch um eine akute Gefährdung des gesamten Systems, ist MSC berechtigt, die Leistung auch ohne vorherige Ankündigung einzustellen.
5.2.5 bei strafrechtlicher Verfolgung des Kunden
Wird der Kunde strafrechtlich verfolgt und wird MSC davon in Kenntnis gesetzt, hat dies die sofortige Einstellung aller Leistungen zu Folge.
5.2.6 ohne Angabe von Gründen
MSC behält sich das Recht vor, Kunden auch ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Monaten ab Kündigungszeitpunkt zu kündigen. Die Kündigung kann sowohl schriftlich als aus auch per E-Mail erfolgen. Bei Kündigung durch MSC erhält der Kunde den aliquoten Teil für den bereits bezahlten aber nicht mehr konsumierten Leistungszeitraum in Form einer Gutschrift retour.

6 Daten
6.1 Kundendaten, Registrierungsdaten
Bei der Bestellung hat der Kunde wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person und/oder Firma (im folgenden: "Kundendaten"), zu machen. Die Daten werden so wie vom Kunden eingegeben für Registrierungen, Rechnungen und Kontaktaufnahme verwendet. änderungen von Verrechnungsdaten müssen vom Kunden innerhalb von 4 Wochen ab änderungszeitpunkt schriftlich an MSC mitgeteilt werden, insbesondere E-Mail-Daten, da die Verrechnung ausschließlich auf dem elektronischen Weg erfolgt.
6.1.1 Autorisierung des Kunden gegenüber MSC
Die Account-Daten werden an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse gesandt. Diese E-Mail Adresse gilt als diejenige, mit der sich der Kunde gegenüber MSC autorisiert.
6.1.2 Veröffentlichung von Kundendaten
Kundendaten werden ausschließlich dann veröffentlicht, wenn sie für die Erbringung der bestellten technischen Leistung notwendig sind. Grundsätzlich werden nur die Daten veröffentlicht die zur Erlangung der bestellten Leistung notwendig sind. Darüberhinaus werden Kundendaten von MSC nicht veröffentlicht.
6.1.3 Weitergabe von Kundendaten an Dritte
Weitergabe von Kundendaten an Dritte durch MSC findet ausschließlich an Vertragspartner der MSC zur Erlangung von technischen Leistungen statt. MSC gibt Kundendaten an Dritte nicht weiter, die MSC gegenüber nicht autorisiert sind. Ausgenommen davon ist eine strafrechtliche Verfolgung. In diesem Fall werden die Kundendaten nur an die ermittelnde Behörde übergeben.
6.1.4 Haftung für Kundendaten
Der Kunde haftet für die Richtigkeit der Daten. MSC ändert diese Daten nicht selbständig sondern nur im Auftrag des Kunden.
6.2 Daten von Inhalten die über Server und Netzwerke der MSC verarbeitet und gespeichert werden
Daten von Inhalten sind Daten die der Kunde veröffentlicht oder privat übermittelt. MSC ist nicht verpflichtet, Inhalte zu kontrollieren und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität der Inhalte. Der Kunde ist sich bewusst, dass er durch die Benutzung der Dienste von MSC einem Inhalt anderer Kunden ausgesetzt sein kann, der beleidigend, anstößig, gesetzwidrig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. MSC ist nicht verpflichtet, diesen Inhalt zu überprüfen oder Maßnahmen zur Verhinderung zu setzen, behält sich aber das Recht vor, technische Maßnahmen zu setzen, um die Verbreitung zu verhindern.
6.2.1 Haftung für Daten von Inhalten
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstigem Inhalt, der veröffentlicht oder privat übermittelt wird, liegt ausschließlich bei der Person, von der solch ein Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der jeweilige Kunde und nicht MSC die gesamte Verantwortung und Haftung für jeglichen Inhalt trägt.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er bei Gästebüchern, Webseiten, Messeplatz.at-Messestände, Chats, E-Mails oder durch Verwendung von Bulletin-Boards in anderen WebSites anderen personenbezogene Daten zur Verfügung stellt. Dies obliegt seiner eigenen Verantwortung. MSC schließt jegliche Haftung für derart zur Verfügung gestellte Daten oder Informationen aus.
6.2.2 Weitergabe von Daten und Inhalten
Webseiten, Gästebücher, Chats, sowie die Verwendung von Bulletin-Boards und Newsgroups gelten als öffentlich. Diese Daten können von MSC und Dritten in beliebiger Weise, somit auch unter Namensnennung des Kunden, verwendet werden. Eine Namensnennung wird nicht erfolgen, wenn der Kunde dies im Einzelfall ausdrücklich erklärt.
6.2.3 Links zu WebSites Dritter
WebSites von Kunden, sowie von MSC selbst können Links zu Dritten enthalten. Weder der für den Inhalt verantwortliche Kunde noch MSC ist für den Inhalt, die Verfügbarkeit oder die Funktionsweise, bzw. Kontrolle von WebSites auf die gelinkt wird verantwortlich, noch identifiziert sich der Kunde oder MSC mit den Inhalten dieser Sites.
Eine Haftung dafür wird ausgeschlossen.
6.2.4 Illegale Daten und Inhalte
Der Kunde wird hiermit ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes, das Verbotsgesetz und die einschlägigen strafgesetzichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt, bzw. untersagt ist. Der Kunde verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und übernimmt gegenüber MSC die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften. MSC verpflichtet sich nicht, Kundendaten auf illegale Inhalte zu prüfen. Wird MSC von Dritten auf illegale Inhalte hingewiesen, wird MSC die Daten auf Gesetzwidrigkeit überprüfen lassen. Werden die angezeigten Inhalte als illegal bestätigt, werden diese mit sofortiger Wirkung dem öffentlichen Zugriff entzogen, der betreffende Account und alle damit verbundenen Leistungen mit sofortiger Wirkung gesperrt und zur Anzeige gebracht.

Dem Kunden ist es untersagt die Leistungen von MSC für Zwecke zu verwenden, die gesetzwidrig sind.
6.2.5 Werbung auf WebSites und E-Mail
Werbung auf Sites und in E-Mails von Kunden sind Geschäfte des Kunden oder sonstigen Dritten und kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und Dritten zu Stande. Eine Haftung dafür von MSC ist ausgeschlossen.
6.3 Technische Daten
Technische Daten sind Daten die aufgrund der Benutzung der Systeme der MSC entstehen, in denen teilweise Kundendaten mitgelogged werden, die den Kunden betreffen. MSC garantiert, dass nur solche Daten gelogged werden, die für das technische funktionieren der angebotenen Leistungen erforderlich sind. Der Kunde ist mit dem Loggen von Verbindungsdaten einverstanden.
6.3.1 Auswertung der technischen Daten
MSC wertet die Verbindungsdaten aus, die für den technischen Betrieb notwendig sind und behält sich das Recht vor sämtliche Logs auszuwerten, ist aber nicht verpflichtet dazu. Der Kunde ist mit der Auswertung der Logs einverstanden.
6.3.2 Weitergabe von technischen Daten an Dritte
Um Verbindungen herstellen zu können ist ein technischer Datenaustausch zwischen Dritten notwendig. Diese Daten enthalten die notwendige technische Information einen Kunden betreffend. Der Kunde akzeptiert, dass diese Daten für das Erbringen der Leistungen notwendig sind. Darüber hinaus werden technische Daten grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, auch nicht nach Aufforderung Dritter, außer es liegt eine strafrechtliche Verfolgung vor. In diesem Falle werden die Daten an die ermittelnde Behörde übergeben. Der Kunde kann technische Daten anfordern. MSC wird die Daten, die den Kunden betreffen, aushändigen, wenn der Kunde sich gegenüber MSC als berechtigter Kunde (E-Mail-Adresse) autentifiziert. Für die Erhebung und Auswertung kundenspezifischer technischer Daten wird der Zeitaufwand in Rechnung gestellt (EUR 70,00/h exkl. MWSt.).
6.3.3 Verfügbarkeit von technischen Daten
MSC archiviert Verbindungsdaten über einen unbestimmten Zeitraum, jedoch nur so lange es technisch vertretbar ist, ist jedoch nicht verpflichtet die Daten zu archivieren. Ein Anspruch auf die Verfügbarkeit der technischen Daten besteht nicht. MSC ist nicht für eine lückenlose Aufzeichnung verpflichtet, oder die Daten einen bestimmten Zeitraum lang zu speichern.
6.3.4 Haftung für technische Daten
MSC haftet nicht für technische Daten und kann einen Missbrauch durch Dritte nicht verhindern und ist auch nicht verpflichtet die Verwendung, Auswertung oder Benutzung der Verbindungsdaten durch Dritte zu kontrollieren. MSC schließt jegliche Haftung für, durch die Verwendung von Verbindungsdaten, entstandende Schäden aus.

7 Gewährleistung, Haftungsausschluss und Schadloshaltung
MSC wird alle wirtschaftlich vertretbaren Bemühungen aufwenden um die angebotenen Dienste immer und ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Die Verwendung der Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung des Kunden. MSC übernimmt keine weiteren ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen, insbesondere keine Gewährleistungen für Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Gesetzmässigkeit und Eigentumsrechte sowie keine durch Geschäftsverkehr, Verkehrssitte oder Handelsbräuche begründeten Gewährleistungen.

MSC leistet keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechungen fehlerfrei funktionieren und vollkommen sicher sind, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

Ein Minderungsrecht ist ausgeschlossen und der Kunde wird MSC vollkommen schad- und klaglos halten. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des Paragraph 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen.
7.1 Schadloshaltung von MSC durch den Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, MSC und seine Mitarbeiter und Geschäftspartner in Bezug auf jegliche Forderungen, Ansprüche für Verluste, Haftungen, Schäden, Ausgaben, Kosten und Gebühren (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten) freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die von Dritten aufgrund von, oder in Zusammenhang mit Inhalten, die der Kunde eingibt, veröffentlicht oder im Rahmen der Services überträgt oder aufgrund der Nutzung der Dienste durch den Kunden erhoben werden.

Dies gilt auch für das Senden von Massenmails oder beleidigendes, belästigendes oder ungesetzliches Verhalten oder Verletzung der Nutzungsbeschränkungen oder des Verbots von Massenmails, die mutwillige Beschädigung der Systeme von MSC im Rahmen der System- und Network Security, die mittelbar oder unmittelbar auf den Kunden, Vertreter des Kunden oder vom Kunden ernannte Personen zurückzuführen ist

MSC ist ermächtigt ihre Pflichten oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten zu überbinden. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Für Verbrauchergeschäfte ist MSC auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

Mitteilungen gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekanntgegebene Anschrift oder E-Mail Adresse gesandt wurden

8 Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und MSC ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

9 Gerichtsstand:
Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis zwischen MSC und dem Kunden entstehende Rechtsstreitigkeiten ist das zuständige Gericht in 4070 Eferding, Österreich

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Kontakt:

ms creative Manfred Scheucher
Berghamerstraße 60
A-4072 Alkoven
Tel.Nr.: +43 664 1611053

Email: office@messeplatz.at
Web: www.messeplatz.at

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